Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der H&H Wintner GmbH&Co KG


1. Allgemeines/Geltung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung mit Kunden der H&H Wintner GmbH&Co KG. Die Geltung der diesen AGB widersprechenden Geschäftsbedingungen von Kunden wird ausgeschlossen, es sei denn, sie werden ausdrücklich und schriftlich oder per E-Mail anerkannt. Im Falle eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft.

2. Angebot/Vertragsabschluss

a. Standardprodukte
Alle Angebote der H&H Wintner GmbH&Co KG auf der Internetseite von http://www.wintner.at sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Angaben und Äußerungen über Produkteigenschaften, welcher Art auch immer, in Preislisten, Prospekten, Broschüren, Produktbeschreibungen und anderen Drucksachen oder öffentlichen Mitteilungen geben nur eine annähernde Beschreibung wieder und stellen jedenfalls unverbindliche Angaben über Durchschnittswerte dar.

Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite der H&H Wintner GmbH&Co KG und Bestätigung der Bestellung durch H&H Wintner GmbH&Co KG per E-Mail oder Ausführung der Bestellung durch H&H Wintner GmbH&Co KG zustande.

Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung unverzüglich zu prüfen. Weicht die Auftragsbestätigung von der Bestellung ab, so gilt diese als vom Kunden genehmigt, sofern er nicht unverzüglich schriftlich oder per Email Gegenteiliges mitteilt. Zusätzliche Angaben und/oder Wünsche des Kunden werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diesen ausdrücklich schriftlich oder per Email von H&H Wintner GmbH&Co KG zugestimmt wird.

b. Individuelle Anfertigungen
H&H Wintner GmbH&Co KG bietet auch individuelle Leistungen an. Grundlage für die von H&H Wintner GmbH&Co KG zu erringenden Leistungen und/oder Lieferungen ist der vom Kunden erteilte Auftrag sowie die von diesen beigestellten Daten, Informationen und Unterlagen. Aufträge werden über das Online-Formular (Webshop) entgegengenommen. Angebote der H&H Wintner GmbH&Co KG sind freibleibend. Angaben und Äußerungen über Produkteigenschaften, welcher Art auch immer, in Preislisten, Prospekten, Broschüren, Produktbeschreibungen und anderen Drucksachen oder öffentlichen Mitteilungen geben nur eine annähernde Beschreibung wieder und stellen jedenfalls unverbindliche Angaben über Durchschnittswerte dar. Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite der H&H Wintner GmbH&Co KG und Bestätigung der Bestellung durch H&H Wintner GmbH&Co KG per E-Mail oder Ausführung der Bestellung durch H&H Wintner GmbH&Co KG zustande.

Der Kunde ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung unverzüglich zu prüfen. Weicht die Auftragsbestätigung von der Bestellung ab, so gilt diese als vom Kunden genehmigt, sofern er nicht unverzüglich schriftlich oder per Email Gegenteiliges mitteilt. Zusätzliche Angaben und/oder Wünsche des Kunden werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diesen ausdrücklich schriftlich oder per Email von H&H Wintner GmbH&Co KG zugestimmt wird.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die auf den Internetseiten von H&H Wintner GmbH&Co KG dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

Versandkosten werden zuzüglich berechnet. Die Höhe dieser Kosten richten sich nach Größe, Umfang und Entfernung der Lieferung. Es gelten die dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

Die Bezahlung der Ware an den Käufer erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart worden ist, bei Lieferung oder Abholung. Rechnungen sind sofort fällig und netto – ohne jeden Abzug – zu bezahlen. Die Bezahlung gilt als erfolgt, sobald der Betrag am Konto von H&H Wintner GmbH&Co KG gut geschrieben wird.

4. Aufrechnungsverbot und Abtretungsverbot

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit allfälligen Gegenforderungen, die er gegen H&H Wintner GmbH&Co KG aus welchem Titel auch immer haben sollte, gegen Forderungen von H&H Wintner GmbH&Co KG aufzurechnen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen H&H Wintner GmbH&Co KG an Dritte abzutreten oder über diese sonst zugunsten Dritter zu verfügen. Entgegen diesem Verbot vorgenommene Abtretungen oder sonstige Verfügungen sind rechtsunwirksam.

5. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt per Post, Boten (z.B. DHL), Bahn oder Spedition. Die Versandart wird von H&H Wintner GmbH&Co KG frei gewählt. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben; sie ergeben sich auch aus den Preisangaben laut Punkt 3. dieser AGB.

Lieferfristen und –termine verstehen sich stets als voraussichtlich, auch wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt ist. H&H Wintner GmbH&Co KG wird sich jedoch bemühen, Liefertermine einzuhalten. Fixtermine für eine Leistungserbringung sind nur gültig, wenn H&H Wintner GmbH&Co KG diese schriftlich oder per Email als Fixtermine oder Festtermine bestätigen. Die Einhaltung der Lieferfristen und der –termine setzt die Erfüllung aller Vertragspflichten des Kunden aus der laufenden Geschäftsbeziehung voraus. Die Lieferfristen bei Postversand laufen daher ab Einlangen des Rechnungsbetrages am Konto von H&H Wintner GmbH&Co KG. Vom Kunden verursachte Verzögerungen (z.B. verspätete Übermittlung von Unterlagen) bewirken eine entsprechende Verlängerung der Fristen und Termine. Von H&H Wintner GmbH&Co KG nicht verursachte Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Ereignissen, die eine Lieferung erheblich erschweren oder unmöglich machen, z.B.: Streiks, Betriebs- und Lieferstörungen, Verkürzung und Ausfall der Arbeitszeit, Transporterschwernisse sowie behördliche Eingriffe hat H&H Wintner GmbH&Co KG nicht zu vertreten und berechtigen den Kunden nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Geltendmachung von Ersatzansprüchen. H&H Wintner GmbH&Co KG wird den Kunden aber unter Bekanntgabe der Gründe für die Verzögerung eine neue Lieferfrist oder –termin bekannt geben.

H&H Wintner GmbH&Co KG ist berechtigt, auch Teillieferungen vorzunehmen. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.

. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht für Verbraucher

Alle bei H&H Wintner GmbH&Co KG erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen individuell angefertigt worden sind. Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen.

H&H Wintner GmbH&Co KG behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten so hat er den Schaden zu ersetzen. Die Rücksendung der Ware hat vollständig (inklusive Zubehör etc.) in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde. H&H Wintner GmbH&Co KG behält sich vor, einen Kostenersatz für die Wiederherstellung des Originalzustandes zu verrechnen.

Vom Kunden geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Banktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Österreich refundiert. H&H Wintner GmbH&Co KG ist berechtigt, die aus den nicht ordnungsgemäßen Rücksendungen entstehenden Ersatzansprüche mit dem zu refundierenden Kaufpreis aufzurechnen und den Betrag einzubehalten.

Das Rückgaberecht gilt nur im Anwendungsbereich des Fernabsatzrechts.

7. Mitwirkungspflicht des Kunden bei individuellen Anfertigungen

Der Kunde ist verpflichtet, H&H Wintner GmbH&Co KG nach besten Kräften zu unterstützen und bei der Erfüllung des Auftrages mitzuwirken. Der Kunde wird H&H Wintner GmbH&Co KG insbesondere sämtliche Informationen erteilen und Unterlagen sowie Daten so rechtzeitig und vollständig in geeigneter Form (auch elektronisch) übermitteln, wie es zur Erfüllung des Auftrages erforderlich oder dienlich ist.

Der Kunde wird H&H Wintner GmbH&Co KG unverzüglich über sämtliche Schwierigkeiten, Probleme und Umstände informieren, die für die Erfüllung des Auftrages von Relevanz sind.

Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nach, sodass H&H Wintner GmbH&Co KG auch nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen die Leistung und/oder Lieferung nicht möglich ist, ist H&H Wintner GmbH&Co KG berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten, ohne dass der Kunde berechtigt ist, Ersatzansprüche zu stellen. H&H Wintner GmbH&Co KG ist berechtigt, die bisher erbrachten Leistungen abzurechnen.

8. Gefahrenübergang

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Gefahr und Zufall gehen mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn H&H Wintner GmbH&Co KG die Transportkosten übernommen hat. Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware umgehend auf offensichtliche Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hin zu prüfen und dies dem Zusteller anlässlich der Übernahme mitzuteilen. Die Leistung von H&H Wintner GmbH&Co KG gilt als erbracht, wenn die Ware an das Transportunternehmen übergeben wird.

9. Gewährleistung

H&H Wintner GmbH&Co KG gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Mündliche, schriftliche Angaben, per Telefax oder per Email über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten der Ware und Leistung sind nicht als Zusicherung von Eigenschaften, sondern lediglich als Kaufberatung anzusehen. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe an das Transportunternehmen. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den gewöhnlichen Verschleiß und die normale Abnutzung.

Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen H&H Wintner GmbH&Co KG unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware bei sonstigem Anspruchsverzicht schriftlich mitgeteilt werden. Für Unternehmen gilt jedoch § 377 UGB. Die Mitteilung per E-Mail an: info@wintner.at ist ausreichend.

Im Gewährleistungsfall wird der Kunde zunächst von H&H Wintner GmbH&Co KG Verbesserung, durch Reparatur oder Austausch, verlangen. Nur wenn Mängel nicht beseitigt werden können oder für den Kunden oder H&H Wintner GmbH&Co KG weitere Verbesserungsversuche unzumutbar sind, kann der Kunde Preisminderung oder Wandlung verlangen.

10. Haftung
H&H Wintner GmbH&Co KG haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für Schäden welcher Art auch immer aus dem Titel des Schadenersatzes. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und anderer reine Vermögensschäden wird ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungshilfen. H&H Wintner GmbH&Co KG übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von http://www.wintner.at oder für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.

11. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von H&H Wintner GmbH&Co KG.

12. Datenspeicherung/Datenschutz und Bankgeheimnis

Der Kunde ist damit verstanden, dass H&H Wintner GmbH&Co KG die im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten im gesetzlichen Umfang elektronisch gespeichert, verarbeitet und ausgearbeitet werden. Die Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Datenschutzgesetz 2000 (DSG 2000). H&H Wintner GmbH&Co KG speichert und verwendet Kunden- und Bestelldaten ausschließlich zur Auftragserfüllung, zur Abwicklung der Bestellungen und eventueller Reklamationen, es sei denn, der Kunde möchte gerne zusätzliche Serviceleistungen (z.B. Kundenkonto, Newsletter-Abonnement) in Anspruch nehmen. Eine Weitergabe der Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur insoweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Die Vertragspartner von H&H Wintner GmbH&Co KG sind in diesem Fall über die Datenschutzbestimmungen der H&H Wintner GmbH&Co KG informiert und zur Einhaltung verpflichtet. Weitere Auskünfte dazu erhalten Sie unter http://www.wintner.at/kontakt. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Auf der Website http://www.wintner.at werden mit speziellen Technologen Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt, gespeichert und verarbeitet. Aus diesen Daten werden anonymisierte Nutzungsprofile erstellt. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die erhobenen Daten werden ohne die gesonderte erteilte Zustimmung des Besuchers nicht dazu verwendet, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den anonymisierten Besucher zusammengeführt. Der Datenerhebung und –speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

Es gilt als ausdrücklich vereinbart, dass der Kunde seine kontoführende Bank sowie im Fall einer Online Bestellung das jeweilige Kreditkarteinstitut mit seiner Bestellung ermächtigt, H&H Wintner GmbH&Co KG bzw. der von H&H Wintner GmbH&Co KG beauftragten Bank auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 38 Abs 2 Zif 5 BWG und des DSG 2000 Bonitätsauskünfte über den Kunden zu erteilen.